File:DGinfso-PE-COM 2007 96-Commun. RFID DE ACTE.pdf

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

Funkfrequenzkennzeichnung (RFID) in Europa:  Schritte zu einem ordnungspolitischen Rahmen 

Brüssel, den 15.3.2007 KOM(2007) 96 endgültig

Dieses Dokument ist ein amtliches Werk der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Nach deutschem Urhebergesetz, § 5 UrhG, geniessen diese keinen urheberrechtlichen Schutz.

§ 5 Amtliche Werke

(1) Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfaßte Leitsätze zu Entscheidungen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz.

(2) Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, daß die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind.

[1]